Lies weiter @ Rückschritt in die Steinzeit Als ich heute morgen im Zug die Zeitung gelesen habe, bin ich über eine Kurzmeldung gestolpert wo ich erstmal sicherstellen musste, dass nicht irgendwie doch der 1. April ist. Da gibt es eine bei der Bundeskanzlei eingereichte Initiative, die ernsthaft die Wiedereinführung der Todesstrafe bei Mord im Zusammenhang mit Sexualverbrechen fordert. Todesstrafe in der Schweiz? Das kann es ja eigentlich nicht sein.

Nochmehr überrascht war ich, dass die Bundeskanzlei die Initiative nach einer formellen Prüfung zugelassen hat. War sich denn die Bundekanzlei nicht bewusst, dass die Schweiz die EMRK (Europäische Menschenrechtskonvention) ratifiziert hat, welche ganz klar die Todesstrafe zu Friedenszeiten in aller Deutlichkeit verbietet. Durch die Ratifizierung der Protokolle Nr 6 und Nr 13 ist die Todesstrafe in jedem Fall (auch zu Kriegszeiten) verboten.
Seit der neuen Verfassung vom 1. Januar 2000 ist die Todesstrafe in der Schweiz in jedem Fall verfassungsmässig verboten. Nachdem sie 1992 bereits aus dem Militärstrafrecht ins Kriegszeiten (z.B. für Landesverrat) gestrichen wurde.
Die letzte Hinrichtung basierend auf dem zivilen Strafrecht wurde 1940 in Sarnen an Hans Vollenweider vollzogen. Die letzte Hinrichtung basierend auf dem Militästrafrecht fand 1944 statt.

Jetzt kommt da also ein Kommitee und will die Wiedereinführung. 3 Monate nach einem rechtskräftigen und endgültigen Urteil soll das Urteil vollstreckt werden. Die Hinrichtungsmethode habe das Gericht festzulegen. Dies fordert das Kommitee rund um Marcel Graf. Wie es scheint basiert sein Begehren auf einem tragischen Vorfall in seinem persönlichen Umfeld.

Ich bin aus einem ganz einfachen Grund gegen jegliche Form der Todesstrafe: Kein Gericht der Welt, auch nicht innerhalb des besten und objektivsten Justizsystems, kann zu 100.00000% sicherstellen, dass auch die korrekte Person verurteilt wurde. Solange auch nur zu 0.00000001% die Möglichkeit eines Fehlurteils besteht, darf eine so endgültige Strafe wie die Todesstrafe nicht verhängt werden. Sollte sich nach 20 Jahren herausstellen, dass doch der falsche “Täter” verurteilt wurde, dann hat man bei einer Haftstrafe (ggf inkl Verwahrung) immer noch die Möglichkeit Gerechtigkeit walten zu lassen und den zu unrecht Verurteilten wieder freizulassen.
In keinem Staat der Welt kann zu 100% garantiert werden, dass der korrekte Täter verurteilt wurde. Fehlurteile gibt es immer wieder, Zeugen können sich irren und Indizien einen falschen Täter belasten.

Zu 1) Wie kann die Neutrlität in einem Konflikt nicht betroffen sein, wenn vom Boden

Lies weiter @ Jetzt schlumpft es aber Im Tagesanzeiger von heute hat sich unsere Bundesräting Eveline Widmer Schlumpf zum Thema Niederlassung der AEGIS Security Corp in Basel ausgelassen. Dabei musste ich mich über die Argumentation seitens des Bundesrates doch schon sehr wundern:

1. Neutralität nicht betroffen
2. keine Kriege in Afghanistan und im Irak

Zu 1)
Wie kann die Neutrlität in einem Konflikt nicht betroffen sein, wenn vom Boden eines neutralen Landes aus eine Söldnerfirma ihre Dienste anbietet? Ob sie nun Schweizer Bürger anspricht oder nicht hat doch damit nichts zu tun. Wenn wir diese Argumentation zuliessen, dann wäre es auch neutral wenn wir der Al-Kaida die Rekrutierung von Kämpfern in der Schweiz zuliessen, solange es keine Schweizer Bürger sind. Oder solange die Terrororganisationen nur ihr Backoffice in der Schweiz haben ist alles okay.
In beiden Fällen ist die Neutralität doch betroffen, denn Neutralität heisst ganz klar, dass man keine der beiden Seiten unterstützen darf. Andernfalls muss man der anderen Seite die gleichen Rechte zugestehen und es will wohl keiner diese Rechte Al-Kaida & Co zugestehen.
Der Einsatz von Söldnern ist völkerrechtlich höchst umstritten. Eigentlich – zumindest für mich – eindeutig illegal. Kombatanten in einem Konflikt haben in Uniformen von regulären Armeen und unter deren direktem Kommando zu kämpfen. Es kann nicht sein, dass zivile Privatkämpfer eingesetzt werden. Andernfalls muss man dieselben Rechte der Widerstand im Irak und Afghanistan auch zugestehen.
Beispiele wie Blackwater (heute Xe) haben gezeigt wie problematisch der Einsatz solcher Söldner sein kann. Mehrfach haben solche Söldner, nicht nur von Xe, übelste Gewaltexesse gezeigt, die hunderte von Zivilisten das Leben kosteten. Dadurch, dass sie keine regulären Truppen darstellen unterstehen sie auch nicht dem Militärrecht, welches das Verhalten auf dem Schlachtfeld klar definiert

Zu 2)
Welche Drogen nehmen die eigentlich in Bern, wenn die Konflikte in Afghanistan und im Irak als “innerstaatliche Konflikte” bezeichnet werden? Die Drogen müssen auf jeden Fall gut sein, wenn sie zu so einem Realitätsverlust führen können.
Das “Teil” heisst ja nicht umsonst “Global War against Terror”. Das ist und war immer die offizielle Lesart der USA und das Wort Krieg steckt ja bereits drin.
Ein Konflikt, bei dem eine oder beide Seiten aus nicht inländischen Kämpfern bestehen, kann kein innerstaatlicher Konflikt sein. Gerade Firmen wie AEGIS oder Xe können nicht an Konflikten teilnehmen ohne sie damit zu echten Kriegen zu machen. Sobald sie ihre Söldner schicken, ist der Konflikt nicht mehr innerstaatlich.

Auch kann der Konflikt doch nicht als innerstaatlich bezeichnet werden, wenn eine Allianz aus Staaten einen Krieg führt! Das ist doch nur heuchlerisch.

Lange Rede kurzer Sinn:
Die Schweiz muss die Niederlassung solcher Firmen auf ihrem eigenen Staatsgebiet rigoros untersagen. Alles andere ist gegen die Neutralität.

Lies weiter @ Never ever again 65 Jahre nach dem ersten Atomschlag der Geschichte hat das Gedenken in Hiroshima in Zeichen der Hoffnung auf eine globale nukleare Abrüstung gestanden. Erstmals seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs nahmen offizielle Vertreter der USA und der beiden Atommächte Großbritannien und Frankreich an der Gedenkfeier für die mindestens 140.000 Menschen teil, die in der Atomexplosion am 6. August 1945 verglühten oder in den Monaten danach an Verstrahlung starben.

Die Zeremonie begann am Freitag damit, den Opfern symbolisch Wasser zu reichen. Der Bürgermeister von Hiroshima, Tadatoshi Akiba, begrüßte die Anwesenheit von US-Botschafter John Roos. „Wir müssen in jeden Winkel der Welt die Sehnsucht der Überlebenden nach der Abschaffung der Atomwaffen kommunizieren“, sagte Akiba auf der Kundgebung vor 55000 Menschen. „Ich bete für die, die umgekommen sind – ihr müsst euch nicht mehr lange gedulden“ (bis die Atomwaffen abgeschafft sind). Akiba rief die japanische Regierung auf, „eine neue Seite in der Menschheitsgeschichte aufzuschlagen“.

Hiroshima hofft auf einen Besuch von US-Präsident Barack Obama. Dies hätte einen hohen symbolischen Wert, weil noch nie ein amtierender US-Präsident die Stadt besucht hat, die Ziel des ersten Atombombenabwurfs war. Obama hat erklärt, er erwäge einen Besuch – zugesagt hat er noch nichts.

Um 08.15 Uhr Ortszeit – dem Abwurf der Atombombe – wurde der Opfer in einer Schweigeminute gedacht. Neben den USA, Frankreich und Großbritannien nahmen Vertreter aus 71 Staaten sowie UN-Generalsekretär Ban Ki Moon an der Zeremonie teil. China, das 2008 eine rangniedrige Delegation entsandt hatte, war nicht zugegen. Eine offizielle Erklärung dafür gab es nicht.

Die Stadt Hiroshima war darauf bedacht, der Feier etwas Zukunftsweisendes zu geben. Damit wollten die Veranstalter die Frage umgehen, ob der Einsatz der Atombombe gerechtfertig war – eine Frage, die in der japanischen Gesellschaft umstritten ist. UN-Generalsekretär Ban, der Blumen an der Gedenkstätte für die Opfer niederlegte, sagte, er erhoffe sich ein starkes Signal an die Weltgemeinschaft, dass Atomwaffen zerstört werden müssten.
Der US-Bomber „Enola Gay“ hatte die Atombombe mit dem Namen „Little Boy“ am 6. August 1945 über Hiroshima abgeworfen, um Japan zur Kapitulation zu zwingen. Am 9. August 1945 wurden bei einem weiteren Bombenabwurf in Nagasaki etwa 80000 Menschen getötet. Am 15. August kapitulierte Japan schließlich. Damit war der Zweite Weltkrieg vorbei. Seitdem starben nach japanischen Angaben Hunderttausende weitere Menschen an den Folgen der beiden Atombomben.

Zusätzlich noch dieses Video aus einem Apache-Kampfhubschrauber, das zeigt

Lies weiter @ WikiLeaks WikiLeaks hat 70’000 Dokumente zum Krieg in Afghanistan veröffentlicht. Obwohl diese z.T. geheim klassifiziert sind finde ich, dass die Wahrheit mehr wiegen muss als irgendetwas anders.
Darum habe ich die Dokumente unter wardiary.brain-force.ch online gestellt (auch weil WikiLeaks immer wieder mal down ist) und als 7zip File zum Download

Zusätzlich noch dieses Video aus einem Apache-Kampfhubschrauber, das zeigt wie ohne Rücksicht auf Zivilisten Krieg geführt wird. Das Video ist sehr heftig!

www.youtube.com/watch?v=E9NcCa_KjXk

Lies weiter @ Fox the Liars

Dieses Zögern wurde ihr als Rassismus ausgelegt. Auf einer bekannten neokonservativen Webseite (betrieben von Andrew Breitbart) wurde der Videoausschnitt online gestellt und aus “Zögern” wurde “Verweigerung”. Kurz darauf übernahm erst Fox diese Meldung und das Video und dann auch weitere Medien unter Berufung auf Fox. Ihr Arbeitgeber zwang sie zur Kündigung und sogar Bürgerrechtsbewegungen waren damit einverstanden.

Dabei hat keiner der Journalisten die Idee gehabt, das ungeschnittene Video zu betrachten oder auch die betroffene Farmerfamilie aufzusuchen. Im weiteren Verlauf des Videos kam nämlich zum Vorschein, dass Sherrod dem Farmer sehr wohl geholfen habe und dieses Zögern nur erwähnte weil sie sich dafür schämte (nicht für die Hilfe, sondern für das Zögern!!). Auch hätte ein seriöser Journalist den Farmer aufgesucht und hätte folgendes zu hören bekommen:

«If we hadn’t have found her, we would have lost everything, I’m afraid.» (Farmer Roger Spooner New York Times)

Der Sender Fox und ihre Hetztreiber Bill O’Reilly und Sean Hannity mussten sich bei Sherrod entschuldigen und eingestehen, dass sie ihren journalistischen Pflichten in keiner Weise nachgekommen seien. Ihr ehemaliger Arbeitgeber entschuldigte sich ebenfalls und bot ihr einen neuen Job an. Auch die Bürgerrechtsorganisation (NAACP) krebste nach Bekanntwerden des Falles zurück.

So sieht man wie schnell eine absichtliche Falschmeldung die Runde machen kann, wenn man nicht sauber recherchiert
Geschichte im Tages-Anzeiger

Lies weiter @ Happy Birthday Heute ist Nelson Rolihlahla Mandela 92 Jahre alt geworden. Neben Mohandas Karamchand Gandhi wohl die grösste Persönlichkeit des 20. Jahrhunderts.
Mandela zeigte, dass es bei echtem guten Willen möglich ist auch die grössten Gräben zu überwinden. Er zeigte auch, dass die Aufarbeitung der Geschichte wichtiger ist als die Verfolgung und Bestrafung von Tätern (Wahrheits- und Versöhnungskommission).
Obwohl Mandela fast 30 Jahre unter schwersten Bedingungen zu Unrecht inhaftiert war, hat er den Tätern vergeben und die Aussöhnung des Landes als wichtigstes Ziel gesehen. Da sollten sich einige der selbsternannten “Freiheitskämpfer”, die für die eigene Tasche arbeiten, eine Scheibe abschneiden!

Für mich ist Mandela einer der wichtigsten Protagonisten des letzten Jahrhunderts. In diesem Sinne Happy Birthday Mr President

Ich kann das beim besten Willen nicht verstehen. Die Schweiz hat vor nicht allzu langer Zeit die Gesetze so geändert, dass Vergewaltigung

Lies weiter @ Gleicher als gleich
Gestern teilte unsere Justizministerin Evelin Widmer-Schlumpf mit, dass dem Auslieferungsantrag der USA für Roman Polanski nicht nachgekommen werden könne. Dies wegen Formfehlern im Antrag und fehlenden Protokollen. So zumindest die offizielle Lesart der Schweizer Regierung.

Ich kann das beim besten Willen nicht verstehen. Die Schweiz hat vor nicht allzu langer Zeit die Gesetze so geändert, dass Vergewaltigung und sexueller Missbrauch von Minderjährigen nicht so schnell verjähren können. Es ist ja nicht so, dass Herr Polanski wegen unbezahlter Parktickets gesucht wurde. Nein im wird ein schweres Verbrechen zur Last gelegt. Das Mädchen war damals 13 Jahre alt. Polanski musste wissen, dass sie nicht volljährig war. Hippiezeit hin oder her.

Er entzog sich dem Verfahren durch Flucht, was ja eigentlich gemeinhin als Schuldeingeständnis gilt. Denn wäre er wirklich so unschuldig wie er immer beteuert, dann hätte er ja jeden Prozess gewinnen müssen. Es scheint also, dass berühmte reiche Leute gleicher sind vor dem Gesetz als andere.

Weiterhin ist die Argumentation der Schweizer Regierung, dass nicht sicher sei ob Polanski seine Strafe nicht schon verbüsst hätte, für mich nicht nachzuvollziehen. Es liegt nicht an den Schweizer Behörden dies zu beurteilen. Das ist einzig und alleine Aufgabe der Amerkianischen Gerichte. 40 Tage sei er damals in U-Haft gewesen. Kann ja nicht ernsthaft sein, dass eine Justizministerin dies für eine genügende Strafe für sexuellen Missbrauch von Kindern sieht.

Kurzum Herr Polanski hätte in jedem Fall an die USA ausgeliefert werden müssen. Jemand mit viel Geld hat auch vor amerikansichen Gerichten sehr gute Chancen und könnte ein negatives Urteil noch über Jahre durch Berufungen und Appellationen verzögern.

… Louis Luyt’s rugby union had chosen Shosholoza as the official World Cup song, and the white fans had

Lies weiter @ Springboks Sixty minutes between two o’clock, when Nelson Mandela arrived at Ellis Park, and three o’clock, when the game began, everything happened. First there was a song, then a jumbo jet, and finally a shout that shook the world.

… Louis Luyt’s rugby union had chosen Shosholoza as the official World Cup song, and the white fans had cheerfully adopted it as their own.

They needed a bit of help, though, with both the music and the words. They needed, as the Springboks had with Nkosi Sikelel’ iAfrika, a singing coach. This was where Dan Moyane entered the picture … He was co-hosting a 6am-to-9am radio show with an Irish-born former rugby player called John Robbie who had played for the British Lions against the Springboks in 1980. The duo were very popular, and their blend of easy banter and serious political discussion was one of the more palpable contributions that emerged from civil society to help precipitate South Africa’s political changes …
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‘All kinds of emotions and thoughts flooded through my head’

The Rugby World Cup gave them plenty to talk about. For Robbie it was a dream come true, an opportunity to reconcile his two passions, rugby and racial reconciliation in South Africa. Moyane was not so sure at first. Shaking off the associations the Springboks triggered in his mind was no easier for him than it was for any other black person. He and Robbie would argue on air about rugby. Until the inaugural game against Australia.

Over the next month, much of the morning radio show consisted of Moyane playing the naïve interrogator to Robbie’s worldly-wise rugby man.

One day they played Shosholoza on air … but when Robbie asked Moyane for his opinion, he replied that, for him, the spirit of the song ought to be more raw. “It was a song of encouragement, of hope sung by men far away from their families who were working hard now but would be catching the train home soon enough.”

Moyane told Robbie that this was not a song designed, in his view, for heavily produced choral arrangements. “I felt it as a song to be sung with gusto, with go-for-it street passion, with heart and guts.” So Robbie said, “OK, why don’t you sing it then, Dan? Show us how it’s done.” And Dan Moyane did. He belted out a couple of bars. “It was the first time I’d ever sung like that on air, and within seconds the telephone lines into the studio were red-hot …”

Soon, local music producers were calling Moyane too. Within 10 days he had recorded and produced his own version of Shosholoza with a choir from Soweto. “The song was a smash hit.”
‘… the truth is that I was an utterly apolitical white person who voted Nat’

All this was astounding enough, but nothing compared with what was to come.

A week before the final, after South Africa had beaten France, the World Cup organisers invited him to lead the fans in song at Ellis Park an hour before the game against the All Blacks.

… At 2pm, he walked out on to the field. Moyane’s version of Shosholoza had been blaring from the sound system as fans filtered into the stadium; now they would all sing it together. Moyane walked up to the microphone and asked: “Do you hear me?”

Sixty-two thousand fans bellowed back: “YES!”

“OK, to make sure you really are hearing me, can we have some silence now?” Ellis Park went suddenly quiet. Then the Zulu words of the song came up on the big screens at either end of the stadium. Into the silence, Moyane declared: “We will sing the song to drown the All Blacks out of the stadium!” and a vast cheer went up. First he read the words aloud with the crowd, and then everyone began to sing.

… “All kinds of emotions and thoughts flooded through my head,” Moyane said. “Images came to my mind of 1976, of my friends being jailed, people I knew who these very people – or people close to them, at any rate – had tortured and killed. But then I also thought, what a gesture on these people’s part! They were repaying us for letting them keep the green jersey. This was a black street song, a soccer song, a migrant workers’ song, a prisoner’s song. It was an amazing example of crossing the lines, of hearts changing.”

And of people revving up for a big game. What came next raised the decibel levels even higher. Blame the protagonist of act two of the pre-game show, a SA Airways pilot called Laurie Kay … He was one of those English-speaking white men who, by a quirk of family circumstances that had affected two million others like him, just happened to have ended up living in the southern tip of Africa.

“I am not proud to say it now,” he said, “but the truth is that I was an utterly apolitical white person who voted Nat.”

The first seedlings of a political conscience emerged within Kay shortly after Mandela’s prison release. They were both on an SAA flight from Rio de Janeiro to Cape Town. It was a Boeing 747 and Kay was the captain.

“It was my first and last face-to-face encounter with Nelson Mandela. I got a message that he wished to see me. So I stepped out of the cockpit and found that he was with his wife, Winnie. They were on seats 1D and 1F – I’ll never forget it,” said Kay. “The moment he saw me he stood up. I said, ‘No, please,’ but he insisted and he stood up and greeted me and shook my hand. It never, ever happened to me before or since with a passenger. For me it was transforming. The courtesy and respect of his gesture …

“Until then he was another black face and name who may have been a threat to my way of life. I was exposed to the Afrikaans mentality, and that, while I thought little about politics, was what shaped me.

“He explained that the rest of his delegation were in economy and he wished to see if they could be upgraded.” Kay did not hesitate. “I immediately gave the order that they be taken upstairs to First.

“From that day on I changed for ever. He’s a magician, no doubt about it. In my mind there is an aura about certain people … Mandela has an aura of goodness.”

Kay’s and Mandela’s paths collided one more time – or they very nearly did – on the day of the Rugby World Cup final … Kay received a call from an SAA executive asking him if he might be persuaded to fly a 747 jumbo jet on the afternoon of the final match with the words “Go Bokke” painted on the plane’s underbelly. Kay did not think twice about it …

“They said they wanted me to fly past at exactly 2.32pm and 45 seconds. That was doable. But then they said I had to fly over a second time within 90 seconds.

“This stumped me, because I did not know if I could manoeuvre a plane so big so quickly … I could see it was going to require an aggressive bit of flying.”

… It was in such a spirit that Laurie Kay approached the most perilous professional challenge of his life.

… “So I came down at a low angle to make sure that the words underneath could be read by the spectators, flying at the slowest speed possible short of a stall. At 140 knots. I went slow so that we could generate maximum power to climb once we were over the stadium. So when we got there … we revved up the engines, we really opened up to their maximum sound and thrust so as to put as much noise and as much energy into the stadium as we possibly could.”

He flew only 200 feet above the stadium’s highest seats – the same distance as the plane’s wingspan … “We had factors in our favour. Visibility was terrific. No wind. But above all I wanted us to send a message down to the stadium, that we were strong and we were going to win …”

The impact of the Boeing 747′s four screaming engines deafened every person in the stadium, making its walls vibrate. Louis Luyt was up in the presidential suite at the time, with Mandela next to him.

“How I jumped!” Luyt exclaimed. “And Mandela jumped too!” As did everyone in the stadium. “The bastard!” grinned Luyt. “He never told us he was going to fly that low. At 200 feet! I got such a scare! He could so easily have touched the top of the stadium.”

Surprise and shock gave way to thunderous elation … But that was nothing compared to the impact of act three of the pre-game show.

Five minutes before kick-off, Nelson Mandela stepped out on to the field to shake hands with the players. He was wearing the green Springbok cap and the green Springbok jersey, buttoned up to the top. When they caught sight of him, the crowd seemed to go dead still. Then a chant began, low at first, but rising quickly in volume and intensity. Morné du Plessis caught it as he emerged out of the dressing room and down the players’ tunnel on to the field. “I walked out into this bright, harsh winter sunlight and at first I could not make out what was going on, what the people were chanting … Then I made out the words. This crowd of white people, of Afrikaners, as one man, as one nation, they were chanting, ‘Nelson! Nelson! Nelson!’ Over and over…and, well, it was just …” The big rugby man’s eyes filled with tears as he struggled to find the words to fit the moment. “I don’t think I’ll ever experience a moment like that again. It was a moment of magic, a moment of wonder. It was the moment I realised that there really was a chance this country could work.”

The symbolism at work was mind-boggling. For decades Mandela had stood for everything white South Africans most feared; the Springbok jersey had been the symbol, for even longer, of everything black South Africans most hated. Now suddenly, before the eyes of the whole of South Africa, and much of the world, the two negative symbols had merged to create a new one that was positive, constructive, and good. Mandela had wrought the transformation, becoming the embodiment not of hate and fear, but generosity and love.

Louis Luyt would not have known what to make of it a couple of years earlier, but now he got it too. “Mandela knew this was the political opportunity of his life and, by God, he seized it!” said Luyt. “When that crowd exploded, you could see: he was South Africa’s president that day without one vote against. … He was our king that day.”

No one captured the sea-change that Mandela had effected better than Tokyo Sexwale. “This was the moment when I understood more clearly than ever before that the liberation struggle of our people was not so much about liberating blacks from bondage,” Sexwale said, picking up on the core lesson he had learned from Mandela in prison, “but more so, it was about liberating white people from fear. And there it was. ‘Nelson! Nelson! Nelson!’ Fear melting away.”

http://www.iol.co.za/index.php?click_id=18&art_id=vn20081007121842922C573561&set_id=&singlepage=1

Und wo genau besteht die konkrete Bedrohung für einen bewaffneten Soldaten durch ein Messer? Einen finalen Schuss auf einen mit einem

Lies weiter @ Verhältnismässig oder nicht? Eigentlich wollte ich mich mit einem Kommentar zum Thema Israels und des Aufbringens der Schiffe zurückhalten. Aber man liest in sovielen Kommentaren von der konkreten Bedrohung der Soldaten, dass ich da auch meinen Senf dazugeben muss:

Und wo genau besteht die konkrete Bedrohung für einen bewaffneten Soldaten durch ein Messer? Einen finalen Schuss auf einen mit einem Messer bewaffneten Zivilisten halte ich auf jeden Fall für nicht verhältnismässig. Ein Schuss in die Beine mag da noch drinliegen, aber höher als die Hüfte ist auf jeden Fall nicht mehr verhältnismässig.
Auch darf man nicht vergessen, dass die Soldaten wohl Kevlarhelme und Westen hatten, die sehr gut vor Stichwaffen schützen. Mit einem Messer kommt man nichtmal durch eine relativ dünne Weste durch, geschweige denn durch eine Splitterschutzweste mit entsprechenden Kevlarplatten.
Im Militär waren wir mal bei der Ausildung unseres Sicherungszuges mitdabei. Mit einer Pistole kommt man nicht durch eine Weste. Mit dem Sturmgewehr auch nicht, wenn die Platten in der Weste montiert sind.
Für mich geht es klar um die Frage der Verhältnismässigkeit und die war für mich in diesem Fall nicht mehr gegeben.
Auch muss die Frage erlaubt sein, ob das Aufbringen eines Schiffs in intl Gewässern nicht einem Akt der Piraterie gleichkommt. Ein solcher Akt würde die Besatzung zur Selbstverteidigung ermächtigen

Lies weiter @ Shame on you Mr President Gut 16 Monate ist Barak Obama nun in Amt und Würden. Als er sein Amt angetreten hat, tat er dies mit grossen Versprechen in Bezug auf den Krieg gegen den Terror. So wollte er z.B. Guantanamo schliessen lassen, Häftlinge vor zivile Gerichte stellen und die Art der Kriegsführung mehr “völkerrechtskonform” machen. Nun nach 16 Monaten was hat er erreicht?

Guantanamo ist offen und wird weiterhin offen bleiben. Die Schliessung ist zwar beschlossene Sache, aber einen konkreten Termin gibt es bis heute nicht. Entgegen Mr Obamas Versprechen wurden die ersten Angeklagten vor Militärtribunale gestellt und dort auch abgeurteilt. Dabei hatten sie aufgrund der Militärrechts praktisch keine Möglichkeiten zur Verteidigung und keine Möglichkeit alle nötigen Dokumente und Aussagen einzusehen. Auch dürfen im Militärrecht offensichtlich unter Folter zustande gekommene Aussagen verwendet werden.
Und was ist mit der Kriegsführung? Obama hat die Truppen aufgestockt und nicht abgebaut. Obama hat der grössten Verteidigungshaushalt aller Zeiten aufgestellt. Und unter Obama wurden bis heute 666 “mutmassliche” Terroristen exekutiert (3 mal mehr als während 8 Jahren Bush!!). Dabei wurden offiziell 117 unschuldige Zivilisten getötet. Die meisten dieser “Exekutionen” wurden durch ferngesteuerte Drohnen vollzogen.

Dabei ist es rechtlich höchst umstritten, ob solche “Exekutionen” ohne rechtstaaltichen Prozess und entsprechende Todesurteile überhaupt rechtens sein können. Relativ unproblematisch sind solche Exekutionen in Kriegsgebieten wie Afghanistan oder dem Irak. Dies obwohl sie natürlich auch dort moralisch höchst verwerflich sind. In Nicht-Kriegsgebieten z.B. Jemen, Oman oder Somalia sind sie aber eindeutig illegal und entgegen dem geltenen Völker- und Menschenrecht.
Die Administration Obama hat sogar einen Tötungsauftrag für einen US-Bürger im Jemen herausgegeben. Dies widerspricht eindeutig der US-Verfassung, die die Tötung von eigenen Staatsbürgern für alle Dienste verweigert.
Aber auch die Tötung von Ausländern widerspricht dem US-Recht. Mitte der 70-iger Jahre wurde der CIA ausdrücklich verboten Mordanschläge auf Ausländer und im Ausland zu verüben. Politische Morde wurden gänzlich verboten.

Letztendlich gilt wie bei der Todesstrafe: Ohne Prozess und Verurteilung in rechtstaatlichen Rahmen, darf ein Staat keine Menschen gezielt töten. V.a. dann nicht wenn diese Menschen keine direkte unmittelbare Bedrohung für die USA sind. Das wäre die Voraussetzung für einen finalen Rettungsschuss wie er von der Polizei in bestimmten Situationen angewandt werden kann. Nur so darf die Staatsmacht ohne Prozess einen Bürger töten.

Alles in Allem bin ich sehr enttäuscht von der Regierung Obama. Ehrlich gesagt sehe ich keinen grossen Unterschied zu Bush Junior mehr (ausser vielleicht die Hautfarbe). Obama hat praktisch alle seiner Wahlversprechen gebrochen (zumindest was diejenigen in Bezug auf den Krieg gegen der Terror angeht)
In diesem Sinne: Shame on you Mr President!