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Habe mich lange mit Kommentaren zu diesem Thema zurückgehalten, möchte nun aber auch meinen Senf dazu geben v.a. weil die Medien z.T. echt grossartigen Müll verbreiten. Eine Voraussetzung: die Abstimmung auf der Krim war illegal und nicht gemäss der geltenden Verfassung der Ukraine. Da braucht es überhaupt keine Diskussion! Aber mich wundert es schon sehr Lies weiter @ Ukraine-Krim Die Revision des BÜPF ist für mich aus verschiedenen Punkten sehr kritisch. Zuerst möchte ich aber etwas klarstellen: ich sehe das Internet nicht als rechtsfreien Raum. Ich halte die gezielte Überwachung bei Verdacht auf schwere Straftaten resp Vorbereitung derselbigen für absolut nötig und richtig. Dazu kann man von mir aus auch Bundestrojaner einsetzen. Das ist Lies weiter @ BÜPF – Brave New World – Quo vadis Gestern wurde bekannt, dass der ehemalige Chef der Vermögensverwaltung der UBS – Raoul Weil – im Urlaub in Italien von der Polizei verhaftet wurde. Dabei frage ich mich als erstes wie blöd man sein muss bei einem bestehenden internationalen Haftbefehl ins Ausland zu reisen. Nur in der Schweiz hat er die Sicherheit nicht ausgeliefert zu Lies weiter @ Wie blöd muss man sein? Heute wurde bekannt dass in Texas die Hinrichtung eines geistig Behinderten wegen Mordes und Drogenhandel durch die Giftspritze durchgezogen hat. Dies obwohl das Oberste Gericht der USA in einem Grundsatzurteil festgehalten hat, dass geistig behinderte Menschen nicht hingerichtet werden dürfen. Netterweise überliess es das Oberste Gericht aber den Gerichten der Bundesstaaten zu definieren was als Lies weiter @ Texas kill’em Letzte Woche hat die Parteienlandschaft in der Schweiz Zuwachs bekommen: die DPS «Direktdemokratische Partei Schweiz». Sie sieht sich selber als Sammelbecken aller möglichen Hardliner, die aus anderen Parteien ausgeschlossen wurden. International setzt die Partei auf Zusammenarbeit mit anderen Rechtsaussen Parteien in Europä z.B. Front National (FR), Lega Nord (IT) oder FPÖ (A). Natürlich behaupten die Lies weiter @ Es geht doch rechts der SVP |
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