Archive

Kategorien

Ukraine-Krim

Habe mich lange mit Kommentaren zu diesem Thema zurückgehalten, möchte nun aber auch meinen Senf dazu geben v.a. weil die Medien z.T. echt grossartigen Müll verbreiten. Eine Voraussetzung: die Abstimmung auf der Krim war illegal und nicht gemäss der geltenden Verfassung der Ukraine. Da braucht es überhaupt keine Diskussion!

Aber mich wundert es schon sehr

Lies weiter @ Ukraine-Krim

BÜPF – Brave New World – Quo vadis

Die Revision des BÜPF ist für mich aus verschiedenen Punkten sehr kritisch. Zuerst möchte ich aber etwas klarstellen: ich sehe das Internet nicht als rechtsfreien Raum. Ich halte die gezielte Überwachung bei Verdacht auf schwere Straftaten resp Vorbereitung derselbigen für absolut nötig und richtig. Dazu kann man von mir aus auch Bundestrojaner einsetzen. Das ist

Lies weiter @ BÜPF – Brave New World – Quo vadis

Wie blöd muss man sein?

Gestern wurde bekannt, dass der ehemalige Chef der Vermögensverwaltung der UBS – Raoul Weil – im Urlaub in Italien von der Polizei verhaftet wurde. Dabei frage ich mich als erstes wie blöd man sein muss bei einem bestehenden internationalen Haftbefehl ins Ausland zu reisen. Nur in der Schweiz hat er die Sicherheit nicht ausgeliefert zu

Lies weiter @ Wie blöd muss man sein?

Texas kill’em

Heute wurde bekannt dass in Texas die Hinrichtung eines geistig Behinderten wegen Mordes und Drogenhandel durch die Giftspritze durchgezogen hat. Dies obwohl das Oberste Gericht der USA in einem Grundsatzurteil festgehalten hat, dass geistig behinderte Menschen nicht hingerichtet werden dürfen. Netterweise überliess es das Oberste Gericht aber den Gerichten der Bundesstaaten zu definieren was als

Lies weiter @ Texas kill’em

Es geht doch rechts der SVP

Letzte Woche hat die Parteienlandschaft in der Schweiz Zuwachs bekommen: die DPS «Direktdemokratische Partei Schweiz». Sie sieht sich selber als Sammelbecken aller möglichen Hardliner, die aus anderen Parteien ausgeschlossen wurden. International setzt die Partei auf Zusammenarbeit mit anderen Rechtsaussen Parteien in Europä z.B. Front National (FR), Lega Nord (IT) oder FPÖ (A).

Natürlich behaupten die

Lies weiter @ Es geht doch rechts der SVP